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Schweizer Patent · CH620102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH620102
- Anmeldenummer
- CH006037/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1977
- Veröffentlicht
- 14.11.1980
- Erteilt
- 14.11.1980
- Gelöscht
- 31.05.1984
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 7/06 (2006.01)A43B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US A687252 17.05.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 14.11.1980
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1980
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vijay Batra
Brockton/MA, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.