Markise mit Halterung
Schweizer Patent · CH620259 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH620259
- Anmeldenummer
- CH015184/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1976
- Veröffentlicht
- 14.11.1980
- Erteilt
- 14.11.1980
- Gelöscht
- 31.12.1980
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 10/04 (2006.01)
- Priorität
- DE U7539100 08.12.1975DE A2639916 04.09.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 14.11.1980
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1980
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hans Jürgen Dippel
Hemmenhofen, DE
Hannes Bunzel
Dettingen-Wallhausen, DE
Theodor Häring
Dettighofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.