Absperrorgan

Schweizer Patent · CH620508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH620508
Anmeldenummer
CH005779/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1977
Veröffentlicht
28.11.1980
Erteilt
28.11.1980
Gelöscht
31.05.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 49/00 (2006.01)
Priorität
DE A2620904 12.05.1976
DE A2620905 12.05.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.11.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Klinger AG

Baarerstrasse 10, 6301 Zug

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Julius Kruschik

Gumpoldskirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.