Rohrkupplung

Schweizer Patent · CH620509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH620509
Anmeldenummer
CH008219/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1977
Veröffentlicht
28.11.1980
Erteilt
28.11.1980
Gelöscht
04.07.1997
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 21/02 (2006.01)
Priorität
AT A5375/76 21.07.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.1997

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  2. 28.11.1980

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1980

Beteiligte

Inhaberin

Immanuel Straub

7323 Wangs

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass, Sandmeier, Alder

Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Immanuel Straub

Wangs

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.