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Schweizer Patent · CH621010 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH621010
- Anmeldenummer
- CH009658/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.1976
- Veröffentlicht
- 31.12.1980
- Erteilt
- 31.12.1980
- Gelöscht
- 31.07.1981
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 15/10 (2006.01)B41J 3/12 (1985.01)B41J 5/46 (2006.01)B41J 25/22 (2006.01)
- Priorität
- US A599679 28.07.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 31.12.1980
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1980
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
William Jerry Byrd
Nashua/NH, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.