Staubsauger

Schweizer Patent · CH621170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH621170
Anmeldenummer
CH000320/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1977
Veröffentlicht
15.01.1981
Erteilt
15.01.1981
Gelöscht
09.01.1997
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01H 1/08 (2006.01)
A47L 5/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1997

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

  2. 15.01.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.