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Schweizer Patent · CH621242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH621242
Anmeldenummer
CH001031/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.01.1978
Veröffentlicht
30.01.1981
Erteilt
30.01.1981
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A23L 1/10 (2006.01)
A23L 1/212 (2006.01)
A23P 1/00 (2006.01)
Abgezweigt von
CH001959/1977
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.01.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  2. 30.01.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.