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Schweizer Patent · CH621393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH621393
Anmeldenummer
CH007677/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.1979
Veröffentlicht
30.01.1981
Erteilt
30.01.1981
Gelöscht
22.08.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16D 1/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 30.01.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1981

Beteiligte

Inhaberin

Baumann & Cie. AG

Ferrachstrasse 31, 8630 Rüti ZH

Vertretung

Scheidegger, Zwicky & Co. Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Erwin Rott

Rüti ZH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.