Drosselventil
Schweizer Patent · CH621397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH621397
- Anmeldenummer
- CH000556/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1978
- Veröffentlicht
- 30.01.1981
- Erteilt
- 30.01.1981
- Gelöscht
- 31.01.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/22 (2006.01)F16K 25/04 (2006.01)
- Priorität
- JP A52-36077 01.04.1977JP A52-44121 19.04.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.01.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1981
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Youichi Ninomiya
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Hirotoshi Ogawa
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Tomoyuki Ueda
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Masataka Machida
Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.