Drosselventil

Schweizer Patent · CH621397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH621397
Anmeldenummer
CH000556/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.1978
Veröffentlicht
30.01.1981
Erteilt
30.01.1981
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/22 (2006.01)
F16K 25/04 (2006.01)
Priorität
JP A52-36077 01.04.1977
JP A52-44121 19.04.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.01.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Youichi Ninomiya

Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP

Hirotoshi Ogawa

Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP

Tomoyuki Ueda

Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP

Masataka Machida

Nobeoka-shi/Miyazaki-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.