Schiffsgetriebe mit zwei Antriebsritzeln

Schweizer Patent · CH621523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH621523
Anmeldenummer
CH006229/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1977
Veröffentlicht
13.02.1981
Erteilt
13.02.1981
Gelöscht
22.05.1997
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B63H 23/10 (2006.01)
F16H 1/22 (2006.01)
Priorität
DE A2628572 25.06.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 13.02.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.