Schiffsgetriebe mit zwei Antriebsritzeln
Schweizer Patent · CH621523 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH621523
- Anmeldenummer
- CH006229/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.1977
- Veröffentlicht
- 13.02.1981
- Erteilt
- 13.02.1981
- Gelöscht
- 22.05.1997
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B63H 23/10 (2006.01)F16H 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A2628572 25.06.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 13.02.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1981
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.