Wärmespeicher
Schweizer Patent · CH621621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH621621
- Anmeldenummer
- CH005791/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1977
- Veröffentlicht
- 13.02.1981
- Erteilt
- 13.02.1981
- Gelöscht
- 31.05.1982
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 7/00 (2006.01)F28D 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A2621819 17.05.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 13.02.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1981
Beteiligte
Inhaberin
Artus Feist
Bensberg-Refrath, DE
Erfinderin/Erfinder
Artus Feist
Bensberg-Refrath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.