Belag auf einer Antriebstrommel
Schweizer Patent · CH622595 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH622595
- Anmeldenummer
- CH007149/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1977
- Veröffentlicht
- 15.04.1981
- Erteilt
- 15.04.1981
- Gelöscht
- 30.06.1984
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 55/38 (2006.01)B65G 23/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.04.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1981
Beteiligte
Inhaberin
Semperit Aktiengesellschaft
Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
Tommy Castenhammar
Vallaakra, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.