Toilettenschrank mit Spiegeltür

Schweizer Patent · CH622692 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH622692
Anmeldenummer
CH001123/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1978
Veröffentlicht
30.04.1981
Erteilt
30.04.1981
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 67/02 (2006.01)
A47G 1/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 30.04.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1981

Beteiligte

Inhaberin

J.P. Trippel AG

Sommeristrasse 37, 8580 Amriswil

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Jakob-Peter Trippel

Amriswil

Hans Eiwen

Amriswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.