Sicherheitsskibindung

Schweizer Patent · CH622706 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH622706
Anmeldenummer
CH014752/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.1977
Veröffentlicht
30.04.1981
Erteilt
30.04.1981
Gelöscht
31.12.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/081 (2006.01)
Priorität
AT A2396/77 06.04.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alois Himmetsberger

Wien, AT

Erwin Weigl

Brunn am Gebirge, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.