Sperrvorrichtung als Parksperrpfosten oder Einfahrtschranke

Schweizer Patent · CH622844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH622844
Anmeldenummer
CH010493/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1977
Veröffentlicht
30.04.1981
Erteilt
30.04.1981
Gelöscht
28.08.1997
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01F 13/00 (2006.01)
Priorität
DE A2712546 22.03.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1997

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  2. 30.04.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1981

Beteiligte

Inhaberin

Velopa AG

Binzstrasse 9, 8045 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Dr. Dipl.-Ing. Hermann Holbein

Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.