Schrank mit Schiebetüren

Schweizer Patent · CH622855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH622855
Anmeldenummer
CH009661/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1977
Veröffentlicht
30.04.1981
Erteilt
30.04.1981
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 13/02 (1980.01)
A47B 95/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1981

Beteiligte

Inhaberin

Karl Haab

8932 Mettmenstetten

Otto Haab

8932 Mettmenstetten

Vertretung

Dr. A. R. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Karl Haab

Mettmenstetten

Otto Haab

Mettmenstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.