Feststoff-Dosierpumpe
Schweizer Patent · CH622886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH622886
- Anmeldenummer
- CH004540/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.1977
- Veröffentlicht
- 30.04.1981
- Erteilt
- 30.04.1981
- Gelöscht
- 30.04.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 11/06 (2006.01)B65G 25/08 (2006.01)F04B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A2617374 21.04.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.04.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1981
Beteiligte
Inhaberin
Wilhelm Seifert
Rastatt, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Wilhelm Seifert
Rastatt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.