Bodenbearbeitungsmaschine

Schweizer Patent · CH622930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH622930
Anmeldenummer
CH000998/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1975
Veröffentlicht
15.05.1981
Erteilt
15.05.1981
Gelöscht
30.09.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 61/04 (2006.01)
A01B 33/06 (2006.01)
Priorität
NL A7411643 03.09.1974
Abgezweigt von
CH011258/1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.05.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.