Selbstkassierende Ausgabeeinrichtung für Billette oder Waren

Schweizer Patent · CH623150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH623150
Anmeldenummer
CH007844/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1977
Veröffentlicht
15.05.1981
Erteilt
15.05.1981
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07B 5/00 (2006.01)
G07F 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 15.05.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.