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Schweizer Patent · CH623454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH623454
- Anmeldenummer
- CH013460/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1977
- Veröffentlicht
- 15.06.1981
- Erteilt
- 15.06.1981
- Gelöscht
- 03.11.1997
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A01B 45/02 (2006.01)A01B 49/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A2650772 05.11.1976DE A2734676 01.08.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.1997
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 15.06.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1981
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Günther Orth
Birken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.