Unterdusche für Klosetts
Schweizer Patent · CH623625 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH623625
- Anmeldenummer
- CH010565/1977
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.1977
- Veröffentlicht
- 15.06.1981
- Erteilt
- 15.06.1981
- Gelöscht
- 29.08.1997
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E03D 9/08 (2006.01)A47K 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A2646021 12.10.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.1997
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 15.06.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1981
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.