Koffer mit Schloss

Schweizer Patent · CH623732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH623732
Anmeldenummer
CH011646/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1977
Veröffentlicht
30.06.1981
Erteilt
30.06.1981
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/14 (2006.01)
E05B 65/52 (2006.01)
E05B 63/00 (2006.01)
Priorität
US A773375 01.03.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 30.06.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1981

Beteiligte

Inhaberin

Samsonite Corporation

11200 East Forty-Fifth Avenue, Denver/CO, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

James Stanley Gregg

Denver/CO, US

William James Reynolds

Arvada/CO, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.