Filière
Schweizer Patent · CH623852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH623852
- Anmeldenummer
- CH006458/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1978
- Veröffentlicht
- 30.06.1981
- Erteilt
- 30.06.1981
- Gelöscht
- 30.06.1981
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01D 4/02 (2006.01)
- Priorität
- FR A77 18438 14.06.1977
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.06.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1981
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alain Bory
Lyon, FR
Jean Pommier
Sainte-Foy-les-Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.