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Schweizer Patent · CH623872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH623872
Anmeldenummer
CH012783/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1977
Veröffentlicht
30.06.1981
Erteilt
30.06.1981
Gelöscht
31.10.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/34 (2006.01)
Priorität
NL A7611646 21.10.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hubert Petrus van Mullekom

Deurne, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.