Moteur Diesel suralimenté

Schweizer Patent · CH623889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH623889
Anmeldenummer
CH006183/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1978
Veröffentlicht
30.06.1981
Erteilt
30.06.1981
Gelöscht
30.06.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 37/04 (2006.01)
F02D 23/02 (2006.01)
F02M 31/00 (2006.01)
Priorität
FR A77 21434 12.07.1977
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jean Ribeton

Mulhouse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.