Rohrkupplung

Schweizer Patent · CH624200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH624200
Anmeldenummer
CH012737/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.1977
Veröffentlicht
15.07.1981
Erteilt
15.07.1981
Gelöscht
31.10.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.07.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1981

Beteiligte

Inhaberin

CIBA-GEIGY AG

Klybeckstrasse 141, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Egbert Schieck

Rheinfelden-Herten, DE

Gerhard Locher

Muttenz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.