Dispositif de projection-pulvérisation électrostatique

Schweizer Patent · CH624317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH624317
Anmeldenummer
CH015837/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1977
Veröffentlicht
31.07.1981
Erteilt
31.07.1981
Gelöscht
21.12.1997
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B05B 5/02 (1985.01)
Priorität
US A754161 27.12.1976
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 31.07.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

David H. Malcolm

Randolph/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.