Biegsames Wischerblatt für einen Scheibenwischer

Schweizer Patent · CH624620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH624620
Anmeldenummer
CH015344/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.1976
Veröffentlicht
14.08.1981
Erteilt
14.08.1981
Gelöscht
31.12.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/38 (2006.01)
Priorität
US A667163 15.03.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.08.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Raymond P. Porter

North Dartmouth/MA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.