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Schweizer Patent · CH624870 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH624870
- Anmeldenummer
- CH001380/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.1978
- Veröffentlicht
- 31.08.1981
- Erteilt
- 31.08.1981
- Gelöscht
- 28.02.1983
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/12 (2006.01)B23B 31/02 (2006.01)
- Priorität
- US A767176 09.02.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 31.08.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1981
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Charles R. Johnson
Howell/MI, US
John K. Forlow
Wixom/MI, US
Paul G. Black
Whitmore Lake/MI, US
William A. Mitchell
Springfield/VT, US
John S. Clark
Springfield/VT, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.