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Schweizer Patent · CH625467 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH625467
Anmeldenummer
CH008325/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1978
Veröffentlicht
30.09.1981
Erteilt
30.09.1981
Gelöscht
03.08.1998
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B43K 27/02 (2006.01)
Priorität
JP A52-104266 05.08.1977
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

  2. 30.09.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Teruo Kokubu

Hoyashi/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.