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Schweizer Patent · CH625694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH625694
Anmeldenummer
CH009023/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.1978
Veröffentlicht
15.10.1981
Erteilt
15.10.1981
Gelöscht
31.08.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 51/08 (1980.01)
Priorität
US A829231 31.08.1977
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.10.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1981

Beteiligte

Inhaberin

Alan F. Meckstroth

Dayton/OH, US

Vertretung

Ing. Phys. Hartmut Keller Patentanwalt

Marktgasse 31, 3011 Bern

Erfinderin/Erfinder

Alan F. Meckstroth

Dayton/OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.