Behälter mit ausklappbaren Beinen

Schweizer Patent · CH625758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH625758
Anmeldenummer
CH003301/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1978
Veröffentlicht
15.10.1981
Erteilt
15.10.1981
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/24 (2006.01)
Priorität
CH A8932/77 19.07.1977
PCT-Anmeldung
PCT/CH1978/000008 17.07.1978
PCT-Veröffentlichung
WO1979/000048 08.02.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 15.10.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1981

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.