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Schweizer Patent · CH626009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH626009
- Anmeldenummer
- CH004640/1979
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.1976
- Veröffentlicht
- 30.10.1981
- Erteilt
- 30.10.1981
- Gelöscht
- 30.09.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41L 19/00 (2006.01)B41L 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US A617035 26.09.1975
- Abgezweigt von
- CH011882/1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.10.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1981
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peter J. Loftus
Levittown/PA, US
John A. DiBlasio
Pennsauken/NJ, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.