Blattausgabevorrichtung

Schweizer Patent · CH626306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH626306
Anmeldenummer
CH003011/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1978
Veröffentlicht
13.11.1981
Erteilt
13.11.1981
Gelöscht
31.03.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 1/02 (2006.01)
B65H 3/32 (2006.01)
Priorität
GB A12180/77 23.03.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.11.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

George Frederick Albert Marriott Turner

Blackmore/Ingatestone/Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.