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Schweizer Patent · CH626306 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH626306
- Anmeldenummer
- CH003011/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.1978
- Veröffentlicht
- 13.11.1981
- Erteilt
- 13.11.1981
- Gelöscht
- 31.03.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 1/02 (2006.01)B65H 3/32 (2006.01)
- Priorität
- GB A12180/77 23.03.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 13.11.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1981
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
George Frederick Albert Marriott Turner
Blackmore/Ingatestone/Essex, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.