Monture basculante d'un siège de chaise
Schweizer Patent · CH626522 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH626522
- Anmeldenummer
- CH005022/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1978
- Veröffentlicht
- 30.11.1981
- Erteilt
- 30.11.1981
- Gelöscht
- 08.05.1998
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 3/025 (2006.01)A47C 7/14 (2006.01)
- Priorität
- US A795098 09.05.1977US A875801 07.02.1978
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1998
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 30.11.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1981
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Emilio Ambasz
New York/NY, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.