Hydraulische Rotationskolbenmaschine

Schweizer Patent · CH626951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH626951
Anmeldenummer
CH008663/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1977
Veröffentlicht
15.12.1981
Erteilt
15.12.1981
Gelöscht
31.07.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
Priorität
US A706131 16.07.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.12.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Laurence Lockhart Miller

West Lafayette/IN, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.