Vortriebsmaschine
Schweizer Patent · CH627232 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH627232
- Anmeldenummer
- CH004859/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.1978
- Veröffentlicht
- 31.12.1981
- Erteilt
- 31.12.1981
- Gelöscht
- 31.05.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21D 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A2720380 06.05.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 31.12.1981
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1981
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eberhard Unger
Lünen, DE
Hans-Jürgen Diederich
Lünen, DE
Wilhelm Stoltefuss
Kamen, DE
Günter Meyer
Lünen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.