Zeitgeber an einer Waschmaschine

Schweizer Patent · CH627292 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH627292
Anmeldenummer
CH008381/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1978
Veröffentlicht
31.12.1981
Erteilt
31.12.1981
Gelöscht
30.09.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04F 3/06 (2006.01)
H02P 7/00 (2006.01)
Priorität
BE A2/56245 14.09.1977
Abgezweigt von
CH009635/1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.12.1981

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1981

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lodewijk Josef Theofil Boyen

Alleur, BE

René Nicolas Josef D'Huis

Tongeren, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.