Elektromotorisch betriebene Handgrasschere

Schweizer Patent · CH627337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH627337
Anmeldenummer
CH004409/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1978
Veröffentlicht
15.01.1982
Erteilt
15.01.1982
Gelöscht
30.04.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 3/06 (2006.01)
Priorität
DE A2718355 25.04.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.01.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dr. Hans-Jörg Schreitmüller

Betzdorf, DE

Walter Kolb

Betzdorf, DE

Siegfried Joswig

Kausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.