Permutationsschloss

Schweizer Patent · CH627815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH627815
Anmeldenummer
CH003640/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.1978
Veröffentlicht
29.01.1982
Erteilt
29.01.1982
Gelöscht
30.04.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 37/00 (2006.01)
Priorität
NO A771253 06.04.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.01.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

Elkem a/s

Elkem A/S

Middelthunsgate 27 P.O. Box 5430, Oslo 3, NO

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Tor Sornes

Moss, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.