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Schweizer Patent · CH627947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH627947
Anmeldenummer
CH012994/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1977
Veröffentlicht
15.02.1982
Erteilt
15.02.1982
Gelöscht
31.10.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 29/12 (1985.01)
A61M 5/16 (1985.01)
Priorität
US A736670 28.10.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.02.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vincent Vaillancourt

Livingston/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.