Druck- oder wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial

Schweizer Patent · CH628290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH628290
Anmeldenummer
CH010668/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1977
Veröffentlicht
26.02.1982
Erteilt
26.02.1982
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/12 (1985.01)
C09B 11/00 (2006.01)
Priorität
LU A76073 26.10.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 26.02.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

CIBA-GEIGY AG

Klybeckstrasse 141, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Dr. Peter Burri

Reinach BL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.