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Schweizer Patent · CH628452 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH628452
- Anmeldenummer
- CH007640/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1978
- Veröffentlicht
- 26.02.1982
- Erteilt
- 26.02.1982
- Gelöscht
- 13.07.1998
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G07D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US A815981 15.07.1977
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.1998
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 26.02.1982
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1982
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
James D. Butcheck
San Diego/CA, US
Harry T. Graef
Dover/OH, US
James L. McHorter
East Sparta/OH, US
John E. Price
Massillon/OH, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.