Treppenlift
Schweizer Patent · CH628594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH628594
- Anmeldenummer
- CH004659/1978
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.1978
- Veröffentlicht
- 15.03.1982
- Erteilt
- 15.03.1982
- Gelöscht
- 27.04.1998
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B66B 9/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A2719120 29.04.1977
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1998
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 15.03.1982
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1982
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Dr. Heinz Heberle
Friedberg-West, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.