Einrichtung zum Erweitern eines Schachtes

Schweizer Patent · CH628704 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH628704
Anmeldenummer
CH015527/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1977
Veröffentlicht
15.03.1982
Erteilt
15.03.1982
Gelöscht
31.12.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 1/03 (2006.01)
Priorität
DE A2657573 18.12.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.03.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hans Günter Follert

Dortmund, DE

Hans Jütte

Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.