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Schweizer Patent · CH628861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH628861
Anmeldenummer
CH001514/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1978
Veröffentlicht
31.03.1982
Erteilt
31.03.1982
Gelöscht
28.02.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/075 (2006.01)
Priorität
GB A5463/77 10.02.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.03.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

Lansing Bagnall Limited

Kingsclere Road, Basingstoke/Hants, GB

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Cecil Goodacre

Oakley near Basingstoke/Hants, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.