Positive Kettablass-Vorrichtung

Schweizer Patent · CH629549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH629549
Anmeldenummer
CH003329/1979
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1979
Veröffentlicht
30.04.1982
Erteilt
30.04.1982
Gelöscht
08.04.1999
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D03D 49/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.1999

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  2. 30.04.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1982

Beteiligte

Inhaberin

Willy Grob AG

Alte Schmerikonerstrasse, 8733 Eschenbach SG

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hans Geissmann

Hombrechtikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.