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Schweizer Patent · CH629928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH629928
Anmeldenummer
CH001556/1980
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.1980
Veröffentlicht
28.05.1982
Erteilt
30.11.1982
Gelöscht
28.02.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04C 3/00 (2006.01)
G04C 9/00 (2006.01)
G04C 13/10 (2006.01)
Priorität
FR A79 06030 01.03.1979
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1982

  3. 28.05.1982

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1982

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.