Verseiler

Schweizer Patent · CH630129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH630129
Anmeldenummer
CH004342/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1978
Veröffentlicht
28.05.1982
Erteilt
28.05.1982
Gelöscht
20.04.1998
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D07B 3/02 (2006.01)
Priorität
US A792980 02.05.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 28.05.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Joseph Varga

Toronto/Ontario, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.