Maschinenelement mit Ausfütterung

Schweizer Patent · CH630154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH630154
Anmeldenummer
CH002028/1978
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1978
Veröffentlicht
28.05.1982
Erteilt
28.05.1982
Gelöscht
28.02.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 17/00 (2006.01)
F16C 29/00 (2006.01)
B23B 49/02 (2006.01)
B23P 13/00 (2006.01)
Priorität
US A871844 24.01.1978
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.05.1982

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1982

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Edward Joseph Voitas

Mahwah/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.